Actuellement, quelque 1400 demandes de brevets sur les plantes issues de la culture conventionnelle ont été déposées auprès de l’Office européen des brevets (OEB). 180 d’entre elles ont déjà été accordées, écrit ProSpecieRara, parmi lesquelles figure un brevet délivré en 2015à Syngenta pour une variété de tomate. Il importe ici que la plante n’ait pas été modifiée génétiquement, mais qu’elle soit cultivée de manière traditionnelle. Ceci, bien que le droit des brevets de l’UE interdise expressément le brevetage des variétés végétales ainsi que celui des cultures conventionnelles. La coalition européenne «Pas de brevets sur les semences» appelle maintenant les citoyens à déposer une opposition collective auprès de l’OEB. (naturschutz. ch, 13.4.16)

 


Quelle: Naturschutz.ch 13. April 2016
http://naturschutz.ch/aktion/aufruf-zum-einspruch-gegen-patentierte-tomaten/103164

Aufruf zum Einspruch gegen patentierte Tomaten

Für zahlreiche Pflanzensorten aus konventioneller Züchtung wurden Patente beantragt und teilweise auch schon genehmigt. Das europaweite Bündnis „No patents on seeds!“ ruft nun zum Massen-Einspruch auf. Helfen auch Sie mit!

Zur Zeit seien am Europäischen Patentamt (EPA) 1400 Patentanträge für konventionelle Züchtungen eingereicht, 180 davon wurden bereits erteilt, schreibt ProSpecieRara. Unter anderem genehmigte das EPA 2015 für die Firma Syngenta ein Patent auf Tomaten, die einen hohen Gehalt an Flavonolen besitzen, welche die Gesundheit fördert. Dabei erstreckt sich das Patent auf die Pflanze, das Saatgut sowie die Früchte. Der wichtige Punkt ist, dass die Pflanze nicht durch Gentechnik verändert wurde sondern auf herkömmliche Weise gezüchtet wurde. Dabei verbietet das europäische Patentrecht ausdrücklich Patente auf Pflanzensorten wie auch auf konventionelle Züchtungen.

Darf ein Konzern die Monopolstellung für eine Pflanze erhalten? Christoph Then vom Bündnis „no patents on seeds!“ sagt, dass Grosskonzerne das Patentrecht missbrauchen, um die Kontrolle über unsere Lebensmittelversorgung zu übernehmen. Das müsse gestoppt werden.

Aus diesem Grund ruft das europäische Bündnis „no patents on seeds!“, zu dem unter anderem auch ProSpecieRara gehört, die europäischen BürgerInnen zum massenhaften Einspruch auf. Dieser soll am 12. Mai 2016 ans Europäische Patentamt in München übergeben werden. An diesem Tag tagt der Patentrechtsausschuss des EPA, welche über die Verbote des Europäsichen Patentübereinkommens berät. Derzeit lege das EPA diese Verbote so aus, dass sie nicht wirksam seien, so ProSpecieRara.

Helfen auch Sie mit den Entscheid zu beeinflussen. Unterschreiben sie den Masseneinspruch. Dafür müssen sie das Pdf-Formular unterschreiben und bis am 2. Mai 2016 per Post an ProSpecieRara senden. Die Bögen werden gesammelt und dem Europäischen Patentamt übergeben.