10052016 TTIP2
Proteste in Berlin gegen TTIP Bild: Foodwatch

Die Pressestelle Greenpeace Niederlande veröffentlichte geheime TTIP-Dokumente. Sie bestätigen die Befürchtungen der Zivilbevölkerung: Bei den Verhandlungen werden im Geheimen schwerwiegende Entscheidungen getroffen, die den Konsumentenschutz, die Umwelt und Bauernfamilien bedrohen.

Insbesondere im Lebensmittelbereich und in der Landwirtschaft macht die USA durch die Freihandelsabkommen massiv Druck auf Europa. Das bislang in Europa geltende Vorsorgeprinzip, das beispielsweise genmanipulierte Pflanzen und Lebensmittel nur erlaubt, wenn sie für Mensch und Umwelt nachweislich unschädlich sind, steht in den Verhandlungen zur Disposition. Die USA wollen das Vorsorgeprinzip offenbar durch das Risikoprinzip ersetzen. Dadurch dürften in Europa auch hoch umstrittene und bislang in vielen Ländern nicht zugelassene genmanipulierte Pflanzen und Lebensmittel so lange angebaut und konsumiert werden, bis ihre Schädlichkeit nachgewiesen ist. Europa würde mit Gentech-Saatgut überschwemmt, ohne Step-by-Step Risikovorkehrungen. Die weitgehend gentechfreie Landwirtschaft in Europa wie auch in der Schweiz wäre in Gefahr.

Für die SAG gefährdet das Freihandelsabkommen die Umwelt- und Verbraucherstandards in Europa. TTIP darf zu keinen Einschränkungen oder Aufweichungen der GVO-Regelungen in der EU und in der Schweiz führen. Statt einseitig die Interessen von multinationalen Konzernen zu bedienen, müssen internationale Abkommen Lösungen bieten für globale Probleme wie Klimawandel, Biopiraterie und die Hungerkrise.