Europa

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Bild: www.fes.de

Die grosse Skepsis gegenüber der Agro-Gentechnik und Gentech-Lebensmitteln ist nicht nur ein Schweizer Phänomen. Ganz im Gegenteil: Überall auf der Welt und insbesondere in Europa setzen sich Bürgerbewegungen für gentechnikfreie Zonen ein. Die Schweiz ist allerdings das einzige Land in Europa mit einem gesetzlich verankerten Moratorium für den kommerziellen Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen. Die Schweiz ist aber nicht das einzige Land ohne kommerziellen Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen. Ohne Gentech-Anbau sind im Jahr 2010 Frankreich, Deutschland, Österreich, Italien, Liechtenstein, Norwegen, Schweden, Finnland, Dänemark, Irland, Schottland, Wales, Luxemburg, Polen, Ungarn, Litauen, Estland, Lettland, Griechenland, Bulgarien, Kroatien, Slowenien. Und in den übrigen Ländern gibt es zahlreiche Regionen und Gemeinden, die ihr Territorium gentechnikfrei erklärt haben. Der Wunsch nach Selbstbestimmung ist längst nicht mehr allein ein Thema der Gentechnikfrei-Bewegung, sondern bestimmt auch die politischen Diskussionen zwischen den EU-Ländern und der EU-Kommission. Prominente EU-PolitikerInnen kämpfen gegen die EU-Kommission um mehr Selbstbestimmung. Die Europäische Kommission hat nun angekündigt, abzuklären, ob den Mitgliedstaaten mehr Entscheidungsfreiheit in der Frage des Anbaus gentechnisch veränderter Sorten zugestanden werden soll.

März 2012

Die Dänische EU-Präsidentschaft strebt eine Entscheidung über nationale Anbauverbote an. Danach sollen Absprachen von einzelnen EU-Mitgliedstaaten mit dem Antragsteller ermöglicht werden, in denen der Hersteller von GV-Saatgut auf den Verkauf in Teilen der EU verzichtet. Dieser Vorschlag gefährdet aber eine Einigung der Umweltminister zu nationalen Anbauverboten. Es kommt zu keinem Einverständnis.

Oktober 2011

Die Europäische Kommission legt zwei unabhängige Berichte zur Bewertung der Vorschriften der Europäischen Union über GVO vor und kommt zum Ergebnis, dass die Zielsetzungen der Vorschriften breite Unterstützung haben und die jüngsten Rechtsetzungsinitiativen der Kommission in die richtige Richtung gehen.

April 2011

Das Europäische Parlament unterstützt die den Mitgliedstaaten eingeräumte Möglichkeit den Anbau von GVO auf ihrem Hoheitsgebiet zu beschränken oder zu untersagen. Der so genannte Bericht Lepage macht weitergehende Vorschläge gegenüber dem Entwurf der EU Kommission vom Juli 2010.

Juli 2010

Die EU Kommission legt einen Vorschlag vor, um die EU-Richtlinie 2001/18/EC anzupassen, damit die EU-Mitgliedstaaten das Recht auf Selbstbestimmung beim Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen erhalten sollen. Zum Gesetzesvorschlag gibt es auch eine Erläuterung. Ziel des Vorschlags ist es, die Richtlinie über absichtliche Freisetzung zu ändern und Mitgliedstaaten die Möglichkeit einzuräumen, die Kultivierung genetisch veränderter Organismen in ihrem gesamten Gebiet oder Teilen davon zu verbieten, einzuschränken oder zu verhindern. Der Vorschlag hat keine Auswirkungen auf GVO, die nur für den Import in die EU zugelassen sind, oder andere Einschränkungen des freien Handels mit Saatgut in Europa.

Juli 2010

Am 13. Juli 2010 hat die EU-Kommission neue Leitlinien zur Koexistenz in Kraft gesetzt. Sie könnten eine Wende in der europäischen Gentechnik-Politik einleiten. Im Wesentlichen ist es nun den Mitgliedsstaaten überlassen, ihre Vorstellung von Koexistenz durchzusetzen.

Juni 2010

Die Europäische Kommission will die Regelung des Anbaus von gentechnisch veränderten Pflanzen grundsätzlich überarbeiten. Einerseits soll der Anbau erleichtert werden, was einem Gentech-Anbau in einzelnen Mitgliedstaaten den Weg bereiten könnte. Im Gegenzug sollen aber die Mitgliedsstaaten den Anbau von Gentech-Pflanzen leichter verbieten können. Pro-Agro-Gentechnik Länder wie Spanien oder Holland könnten somit einen grossflächigem GVO-Anbau anstreben. Andererseits würden Länder wie Italien, Österreich oder Ungarn vermutlich den Anbau verbieten.

März 2010

Nachdem das österreichische Parlament einstimmig einen Anbau-Stopp empfohlen hatte, hat der Österreichische Gesundheitsminister für die Gentech-Kartoffel "Amflora" ein nationales Anbauverbot in Österreich erlassen.

März 2010

Das bulgarische Parlament hat am 18. März 2010 für eine Verschärfung des Gesetzes gestimmt, das den Anbau von gentechnisch veränderten Organismen (GVO) für kommerzielle Zwecke praktisch verbietet.

März 2010

Die Europäische Kommission hat ihre Absicht angekündigt, noch im Sommer 2010 einen Vorschlag vorzulegen, der den Mitgliedstaaten mehr Entscheidungsfreiheit in der Frage des Anbaus gentechnisch veränderter Sorten lassen soll.

März 2010

Die EU-Kommission hat die Industrie-Gentech-Kartoffel Amflora der Firma BASF für die Stärkeproduktion zum Anbau zugelassen. Es ist die erste Anbauzulassung in der EU seit 1998.

Februar 2010

Der Anbau von gentechnisch verändertem Mais MON810 ist in Deutschland auch im Jahre 2010 nicht erlaubt, nachdem der Anbau bereits 2009 untersagt wurde. Grund für das verlängerte Anbauverbot ist, dass das Verwaltungsgericht Braunschweig ein «Ruhen des Verfahrens» in Sachen Monsanto angeordnet hat.

Juli 2009

Ein Flyer der SAG unter dem Titel «Verlängerung des Anbau-Moratoriums für Gentech-Pflanzen. Die Schweiz ist Leuchtturm, nicht Insel in Europa» zeigt: Die Schweiz ist das einzige Land in Europa mit einem Moratorium für den kommerziellen Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen. Die Schweiz ist aber nicht das einzige Land ohne kommerziellen Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen. In Europa wird von den einzelnen Ländern immer deutlicher Selbstbestimmung für den Umgang mit GVO gefordert. Nationale oder regionale Verbote sollen möglich werden.

Juni 2009

Europas Landwirtschaft ist weitgehend gentechnikfrei. Die gentechnikfreien Regionen breiten sich über Europa aus, während die Anbauflächen für den kommerziellen Anbau von Gentech-Pflanzen stagnieren oder rückläufig sind. Die Situation stellte sich Ende 2009 wie folgt dar:

EU-Mitgliedstaaten unter Anrufung der Schutzklausel:
Frankreich (seit 2008), Deutschland (seit 2009), Österreich, Ungarn, Griechenland, Polen, Luxemburg (seit 2009).

EU-Mitgliedstaaten und Länder, die auf Gentech-Anbau verzichten:
Italien, Kroatien, Slowenien, Bulgarien, Irland, Schottland, Wales, Dänemark, Norwegen, Schweden, Finnland, Estland, Lettland, Litauen, Liechtenstein.

EU-Mitgliedstaaten und Länder mit gentechnikfreien Regionen:
England, Belgien, Niederlande, Spanien, Portugal, Tschechien, Slowakei, Rumänien.

März 2009

Die in Österreich und Ungarn geltenden Anbauverbote für MON810 und T25 bleiben vorerst bestehen. Die EU-Kommission konnte sich mit ihrem Vorschlag, die Verbote aufzuheben, nicht gegen die EU-Umweltminister durchsetzen.


Der österreichische Agrarminister Berlakovich verlangt von Brüssel, dass zukünftig in einem EU-Mitgliedstaat selber bestimmt werden kann, ob eine bestimmte gentechnisch veränderte Sorte angebaut werden darf oder nicht.


Die deutsche Agrarministerin Aigner hat Mitte April 2009 den Anbau der Maissorte MON 810 der Firma Monsanto verboten. Sie hat die Schutzklausel nach dem deutschen Gentechnikgesetz und Artikel 23 der Freisetzungsrichtlinie 2001/18/EG verhängt. Damit ist jeder Anbau und jeder weitere Verkauf von Saatgut von Mais der Linie MON810 unzulässig.

Februar 2009

Die EU-Mitgliedstaaten konnten sich nicht über neue Anbau-Zulassungen der beiden gentechnisch veränderten Bt-Maislinien Bt11 und 1507 einigen. Die Abstimmung im "Ständigen Ausschuss" endete ohne qualifizierte Mehrheit.


Vertreter der EU-Mitgliedstaaten konnten sich einmal mehr nicht über die Aufhebung der Anbauverbote Frankreichs und Griechenlands für den Gentech-Mais MON810 verständigen. Die französische Regierung hält an ihrem Anbauverbot im Jahr 2009 fest.


In Bayern hat sich die Ablehnung der Grünen Gentechnik zu einem „Volksaufstand“ entwickelt. Die Regierung kündigt Anbauverbote für gentechnisch veränderten Bt-Mais an. Auch Freisetzungsversuche sollen nicht mehr geduldet werden.

April 2008

Am 4. April 2008 ist die Novellierung des Deutschen Gentechnikgesetzes im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden und ist damit rechtskräftig. Das revidierte Deutsches Gentechnikgesetz bringt eine Verschärfung der Koexistenzregeln und eine vereinfachte Kennzeichnung «ohne Gentechnik».

März 2008

Gentechnisch veränderte Kartoffeln (so genannte Amflora-Kartoffel mit veränderter Stärkezusammensetzung) werden im Jahre 2008 in Europa nicht kommerziell angebaut. Da die EU-Kommission die Zulassung der von der BASF entwickelten Amflora-Kartoffel hinauszögert, ist eine Aussaat in diesem Jahr nicht mehr möglich. Die Genehmigung wäre die erste Anbau-Zulassung eines gentechnisch veränderten Produkts in der EU seit 1998.

Januar 2008

Frankreich verbietet Anbau von Bt-Mais MON810 der Firma Monsanto. Am 25. Oktober 2007 beschloss die französische Regierung einen Stopp für den Anbau von gentechnisch verändertem MON810-Mais. Ein von der Regierung eingesetztes Komitee aus Wissenschaftlern, Landwirten, Politikern und Umweltgruppen sollten abklären, ob "ernste Zweifel" an der Sicherheit von MON810-Mais vorliegen. Am 11. Januar 2008 hat nun das Komitee die „ernsten Zweifel“ bestätigt und erklärte, die Pollenausbreitung von Bt-Mais sei grösser als bei der damaligen Zulassung von MON810 angenommen wurde. Zudem gebe es neue Hinweise auf Gefahren für die Biodiversität. Damit stösst Frankreich zu Österreich und Ungarn, welche entgegen der EU Kommissionsmeinung den Anbau von MON810 im eigenen Land verbieten.

November 2007

In Italien haben 3 Millionen Leute eine Petition unterzeichnet. Sie fordern ein unbeschränktes Anbau-Moratorium.

Oktober 2007

EU-Umweltkommissar Stavros Dimas hat sich gegen die Zulassung zweier Gentech-Maislinien zum Anbau in der EU ausgesprochen. Beide Anträge sind bereits vor einigen Jahren eingereicht worden. Dimas begründet seine ablehnende Haltung damit, dass vor allem «mögliche Langzeitrisiken für Umwelt und Biodiversität nicht vollständig bekannt» und die «von einem Anbau der gv-Maislinien ausgehenden Umweltauswirkungen nicht akzeptabel seien».

Oktober 2007

Präsident Sarkozy verbietet vorübergehend den Anbau von genmanipuliertem Mais. Er bezweifle, dass die unbeabsichtigte Verbreitung von Gentech-Mais kontrolliert werden könne. Eine Risikostudie soll Ende Jahr erscheinen. (Zitat Sarkozy: «I don't want to be in contradiction with EU laws, but I have to make a choice. In line of the precautionary principle, I wish that the commercial cultivation of genetically modified pesticide GMOs be suspended.»).

Juni 2007

Deutschland verbietet den Verkauf von manipuliertem Maissaatgut (MON810-Mais). Frankreich zieht wahrscheinlich nach. Österreich, Ungarn, Griechenland, Polen und Bulgarien haben den MON810-Mais bereits verboten oder eingeschränkt. Die EU-Kommission, die den Mais zuliess, konnte sich nicht durchsetzen.

25.07.2013 | Europa

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Eine klare Mehrheit in Grossbritannien will keine Gentech-Pflanzen auf den heimischen Feldern.

Nur gerade 21 Prozent der Bevölkerung unterstützen in Grossbritannien Gentech-Nahrungsmittel. Dies geht aus einer neuen Meinungsumfrage hervor. Dies trotz der massiven Pro Gentech-Kampagne, die unterstützt von Regierung, Wissenschaft und Medien in jüngster Zeit durchgeführt worden war. Eine andere Umfrage zeigte, dass eine Mehrheit der Bauern unter Umständen gentechnisch veränderte Sorten anbauen würden. Doch weniger als die Hälfte der Bauern betrachten Gentechnologie als wertvolle Innovation. Noch weniger würden Gentech-Nahrungsmittel essen. Hätten die Produzenten die Wahl zwischen konventionellen, organischen und gentechnisch veränderten Lebensmitteln, würden bloss 15 Prozent Gentech wählen. Die Bauern glauben, dass in erster Line die Agrochemie-Konzerne, gefolgt von Forschungsinstitutionen und Tierzuchtunternehmen von der Gentechnologie profitieren würden. Die geringsten Vorteile hätten die Konsumenten und Bauern. Mehr als 70 Prozent der Befragten sind zudem der Meinung, dass Gentech-Lebensmittel deklariert werden müssen.

externer Link: Farmers Weekly

05.09.2014 | Europa

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Wie lange muss eine Fütterungsstudie dauern, um krebserregende Wirkungen nachweisen zu können? Bild: Clipdealer

Das Institut für Lebensmitteltoxikologie und Chemische Analytik der Stiftung Tierärztliche Hochschule Hannover (TiHo) wird Fütterungsstudien mit zwei gentechnisch veränderten Maissorten durchführen. Eines der vorrangigen Ziele sei es, herauszufinden, inwieweit Langzeitfütterungsstudien geeignet sind, um die mögliche Toxizität von gentechnisch veränderten Pflanzen zu erkennen, schreibt das Institut in einer Presseerklärung. Die EU fördert das Projekt mit rund 3 Millionen Euro. Das EU-Recht besagt, dass gentechnisch veränderte Organismen vor ihrer Marktzulassung auf ihre Unbedenklichkeit für die Gesundheit von Mensch und Tier sowie für die Umwelt geprüft werden müssen. Bei Lebens- und Futtermitteln aus gentechnisch veränderten Pflanzen fordert der Gesetzgeber 90 Tage dauernde Fütterungsstudien, um eine mögliche Toxizität zu untersuchen. „Viele Toxikologen bezweifeln, dass eine Studie über 90 Tage ausreicht, um toxische Effekte in Fütterungsstudien mit ganzen Pflanzen zu beobachten, von einer möglichen krebserregenden Wirkung ganz zu schweigen“, sagt Professor Pablo Steinberg, unter dessen Leitung die Langzeitstudien durchgeführt werden.

15.10.2014 | Europa

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Die „vergleichende Risikoprüfung“, die bei den EU-Zulassungen angewendet werden, ist als Methode nicht mehr zeitgmöss.

Die Risiken gentechnisch veränderter Organismen (GVO) werden vor der Zulassung weder mit der notwendigen Sorgfalt untersucht, noch gibt es funktionierende Systeme zur Überwachung gesundheitlicher und ökologischer Auswirkungen nach ihrer Zulassung. Dies ist das Fazit der Studie „Risiken mit amtlichem Siegel: Mängel bei der Zulassung gentechnisch veränderter Pflanzen“ des deutschen Bio-Dachverbandes Bund Ökologische Lebensmittelwirtschaft (BÖLW). Im europäsichen Parlament wird derzeit die Möglichkeit nationaler Verbote für Gentech-Pflanzen verhandelt. Es wird befürchtet, dass im Gegenzug die Zulassungsverfahren in der EU so bleiben könnten, wie sie sind – oder sogar weiter aufgeweicht werden. Der Vorsitzende des BÖLW, Felix Prinz zu Löwenstein, sagt es dürfe nicht zu einem Kuhhandel in Brüssel kommen, durch den im Windschatten der sogenannten Opt-out-Regelung die anstehenden Zulassungen durchgewinkt würden.

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In einem Jahr hat die europäische Bürgerinitiative mehr Unterschriften gesammelt als je zuvor bei vergleichbaren Aktionen. Bild Stop Tipp

Mehr als drei Millionen EU-Bürger haben nach Angaben des europaweiten Bündnisses „Stop TTIP“ eine Petition gegen die geplanten Freihandelsabkommen mit den Vereinigten Staaten und Kanada unterschrieben. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat von der «Europäischen Bürgerinitiative Stop TTIP» am 9. November 3,2 Millionen Unterschriften entgegengenommen. Dass EU-Parlamentspräsident Schulz die Unterschriften persönlich entgegenahm, wertet das Bündnis als wichtiges Signal. „Wir freuen uns, dass der Protest gegen die Freihandelsabkommen offenbar bei den EU-Institutionen wahrgenommen wird“, sagt Michael Efler, Mitglied im Stop TTIP-Bürgerausschuss. «Wir fordern Martin Schulz auf, aus dem Versprechen von Transparenz und Bürgernähe in die Tat umzusetzen und sich für eine Anhörung und die Behandlung im Parlament und der Kommission einzusetzen.»

13.03.2015 | Europa

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Vor allem in Spanien wird der Bt-Mais 810 von Monsanto angebaut. Bild: Greenpeace/Armeste

Im Auftrag der Europäischen Kommission untersuchte die Europäische Lebensmittelbehörde EFSA den Umweltbericht von Monsanto zum Anbau des Bt-Mais 810 in Europa. Der Bericht, der jährlich erstellt wird, untersucht mögliche Auswirkungen, die der insektengift-produzierende Mais auf die Umwelt hat. Das Fazit der EFSA: negative Effekte konnten nicht identifiziert werden. Die Lebensmittelbehörde weisst aber auf zahlreiche Lücken im Bericht hin. Die EFSA stellt auch Defizite in der Methodologie fest und macht Empfehlungen für eine Verbesserung bei der Umweltüberwachung. Da Informationen zur generellen Beobachtung des Anbaus im Jahr 2013 fehlten, könne das Expertengremium die potenzielle Umweltgefährdung nicht abschließend beurteilen, heißt es. Im Gegensatz zu früheren Berichten von Monsanto fehlten die Rohdaten der Befragung der Landwirte, die den Gentech-Mais anbauten. Auch ein Überblick über wissenschaftliche Arbeiten zu MON810 und dem von der Pflanze produzierten Insektizid Cry1Ab sei nicht vorhanden.