11.10.2010 | Europa

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Bild: Die Petition wird Kommissionpräsident José Manuel Barroso
persönlich überwiesen werden. www.avaaz.org/de

Eine Petition von Greenpeace und Avaaz ist die erste Unterschriftenaktion, die als so genannte Bürgerinitiative bei der EU-Kommission eingereicht werden soll. Sie fordert ein Moratorium auf die Zulassung von Gentech-Lebensmitteln in der EU. Solange es keine strengere Risikobewertung von Gentech-Pflanzen in der EU gäbe, dürften auch keine neuen Gentech-Pflanzen erlaubt werden. Das bestehende Verfahren zur Zulassung reiche nicht aus. Es müsse ein Gremium geschaffen werden, das Gentech-Pflanzen wissenschaftlich und ethisch unabhängig bewertet. Mit dem Vertrag von Lissabon wurde die europäische Bürgerinitiative geschaffen, durch die Bürgerinnen und Bürger der Union die Möglichkeit erhalten, sich direkt an der Politikgestaltung der Europäischen Union zu beteiligen: Sie können die Europäische Kommission zur Vorlage eines Vorschlags in einem in die Zuständigkeit der EU fallenden Bereich auffordern. Voraussetzung ist, dass mindestens eine Million Staatsangehörige aus einer erheblichen Anzahl von Mitgliedstaaten die Initiative unterstützt.

externer Link: EurActiv
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