Für eine Welt ohne Gentechnik
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News zu Patente
- Ein breites Bündnis fordert Moratorium auf die Patentierung konventionell gezüchteter Pflanzen und Tiere
- Baysantos Patent auf „geköpften“ Brokkoli widerrufen
- Neue gentechnische Verfahren: Patentanträge nehmen zu
- Aufruf: Patentierung von Saatgut stoppen!
- Indisches Gericht lehnt Patentierung ab
- Europa verpasst Chance, Patente auf Pflanzen und Tiere wirksam einzuschränken
- Kein Patent auf Bier und Gerste!
- EU einig gegen Patente auf Pflanzen und Tiere
- Fragwürdige Europäische Patente auf Tiere
- Einspruch gegen unmoralisches Geschäft mit Gentech-Versuchstieren
Filmvorführung
Dokumentarfilm "Fairtraders"
Wie sieht eine nachhaltige Wirtschaft aus? Im neuen Dokumentarfilm von Nino Jacusso stellen eine Textilunternehmerin, ein Biobaumwolle-Pionier und eine Biobäuerin ihre Projekte vor, die den fairen Handel und nachhaltige Produktionsbedingungen ins Zentrum rücken.
Täglich im Kino Riff Raff, Neugasse 57-63 Zürich, >KinoPlan
Links
- externer Link: Kein Patent auf Leben
- externer Link: No patents on seeds
- externer Link: Erklärung von Bern: Keine Patente auf Leben
- PDF: Broschüre: Wer hat die Maus erfunden?
- PDF: Broschüre: Der patentierte Hunger
- PDF: Broschüre: GENug patentiert
- externer Link: Greenpeace: Patente
- externer Link: Swissaid: Keine Patente auf unsere Zukunft!
- externer Link: Planet Diversity: Kein Patent auf Leben
- externer Link: Informationsdienst Gentechnik: Gentechnik und Patente
Rechtliche Grundlagen
- externer Link: Bundesgesetz über die Erfindungspatente (Patentgesetz, PatG)
- externer Link: Verordnung über die Erfindungspatente (Patentverordnung, PatV)
- externer Link: Bundesgesetz über den Schutz von Pflanzenzüchtungen (Sortenschutzgesetz)
- externer Link: Verordnung über den Schutz von Pflanzenzüchtungen (Sortenschutzverordnung)
- externer Link: Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum
SAG-Dokumente
- PDF: SAG Fact Sheet (2005): Kurzargumentarium Patente
Patente
Gentech-Saatgut kann patentiert werden. Dies ist einer der Hauptgründe warum sich die Agro-Industrie derart stark für die Gentechnologie engagiert. Es winken höhere Profite und mehr Marktmacht, auf Kosten der Bauern, der kleineren Züchter, der biologischen Vielfalt und der Ernährungssicherheit. Durch Patente auf Gentech-Saatgut wird die Struktur des Marktes und somit auch die gesamte Landwirtschaft verändert.
Patente sind von der zuständigen Behörde erteilte Schutztitel für Erfindungen. Eine Erfindung im rechtlichen Sinne löst ein technisches Problem mit den Mitteln der Technik. Die gesetzlichen Grundlagen in der Schweiz sind im Patentgesetz und der Patentverordnung festgehalten.
Das Europäische Patentamt (EPA) hat im Interesse der multinationalen Konzerne in den letzten Jahren die Patentierbarkeit immer stärker ausgeweitet und die bestehenden Verbote unterlaufen. Die Nahrungssicherheit liegt zunehmend in den Händen einiger weniger transnationaler Chemie- und Biotechnologie-Konzerne.
Die zunehmende Patentierung von Saatgut, konventionellen Pflanzensorten und Nutztierrassen bedeutet eine weitgehende Enteignung von Bauern und Züchtern: Landwirte dürfen ihr Saatgut aus der Ernte nicht mehr zurück behalten und Züchter können mit dem patentierten Saatgut nur noch sehr eingeschränkt weiter arbeiten.
In der SAG befassen sich die Vorstandsorganisationen Swissaid, Erklärung von Bern, Greenpeace und das Blauen-Institut mit der Patentproblematik.
Die SAG beschränkt sich hier deshalb auf wichtige Links (rechte Spalte) und einige wichtige Meilensteine in der Debatte um Patente auf Leben.
Mai 2012
Das Europäische Parlament hat eine Resolution verabschiedet, in der das Europäische Patentamt und die Europäische Kommission aufgefordert werden, die Patentierung von Pflanzensorten und Tierarten sowie konventionelle Züchtungsverfahren zu verbieten.
- externer Link: Europäisches Parlament
März 2012
Ein Report der internationalen Koalition „Keine Patente auf Saatgut!“ listet die 2011 vom Europäischen Patentamt (EPA) gewährten Patente auf Sonnenblumen, Melonen, Gurken, Reis und Weizen auf und erläutert die Gefahren der Patentvergabepraxis.
- externer Link: Bündnis No Patents on Seeds
Mai 2011
Der Agro-Gentechnik-Konzern Monsanto hat ein europäisches Patent auf eine konventionell gezüchtete Melone erhalten. Die Melone ist resistent gegenüber einer Viruskrankheit und wurde auf herkömmliche Art und Weise gezüchtet.
- externer Link: Informationsdienst Gentechnik
- externer Link: Einspruch gegen Melonen Patent
Dezember 2010
Das Europäische Patentamt veröffentlicht den Entscheid zu den Brokkoli- bzw. Tomatenpatenten. Es handelt sich um die Klärung des Begriffs der „im Wesentlichen biologische Verfahren", mit dem im Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) derartige Verfahren zur Züchtung von Pflanzen (und Tieren) von der Patentierbarkeit ausgeschlossen werden.
externer Link: Europäisches Patentamt
Biopiraterie: Einspruch gegen Monsanto Patent auf Sojabohnen
- Details
3.12.2014 | Patente
Die Koalition "No Patents on Seeds" protestiert am 27.10.2014 vor dem Europäischen Patentamt gegen die Vergabepraxis bei Patenten. Bild: No Patents on Seeds
Mitglieder der Koalition "Keine Patente auf Saatgut!" haben Einspruch gegen ein europäisches Patent der US-Firma Monsanto im Bereich der Pflanzenzüchtung eingelegt. Nach dem Wortlaut des Patents wurden mehr als 250 Pflanzen von „exotischen“ Arten, die mit Sojabohnen verwandt sind, hinsichtlich ihrer genetischen Variationen getestet, die mit der Anpassung an Klima und Erntezeitpunkt in Zusammenhang stehen. Betroffen sind wilde und kultivierte Arten aus Asien und Australien. Im Patent beansprucht Monsanto die Verwendung von Hunderten DNA-Sequenzen, die der natürlichen genetischen Vielfalt der Pflanzen entspringen. Das Patent wurde auch in anderen Regionen wie den USA, Kanada, China und Südafrika angemeldet, es wurde im Februar in Europa erteilt, seit September gilt es auch in den USA. „Dieses Patent ist ein erschreckendes Beispiel für die Absurdität der Rechtsprechung des Europäischen Patentamtes EPA, die keinem anderen Zweck dient, als den Interessen von Konzernen wie Monsanto zu entsprechen. Die Ansprüche müssen nur entsprechend schlau formuliert werden“, sagt François Meienberg von der Erklärung von Bern, die der Koalition von Keine Patente auf Saatgut! angehört.
Ein breites Bündnis fordert Moratorium auf die Patentierung konventionell gezüchteter Pflanzen und Tiere
- Details
Bild: Greenpeace
In den letzten Jahren hatte das Europäische Patentamt (EPA) rund 200 Patente auf Kulturpflanzen wie Tomaten, Brokkoli, Paprika und Salat erteilt, die konventionell und ohne Einsatz von Gentechnik gezüchtet wurden. Nach öffentlichen Protesten wurden derartige Patente im Juni 2017 durch einen Beschluss der Vertragsstaaten des EPA verboten, der auch von der EU Kommission und dem EU Parlament unterstützt wurde. Doch dieses Verbot steht auf der Kippe, nachdem der Konzern Syngenta Ende Jahres 2018 in einer Verhandlung um ein Patent auf Paprika überraschend gewonnen hatte.
Einsprache gegen Syngenta Patent
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03.02.2014 | Patente
Mit einem Einspruch protestiert eine breit abgestützte Koalition gegen die Privatisierung natürlicher Ressourcen.
Das Patent des Schweizer Agrochemiekonzern Syngenta auf eine Peperoni hat in ganz Europa Widerstand ausgelöst. 34 Bauern-, Züchter- Umwelt- und Entwicklungsorganisationen aus 27 Ländern haben beim Europäischen Patentamt in München Einspruch gegen das Peperoni-Patent erhoben. Die formelle Einsprache richtet sich gegen ein im Mai 2013 vom Europäischen Patentamt (EPA) gewährtes Patent, das Syngenta die exklusiven Rechte auf alle gegen weisse Fliegen resistente Peperoni sichert. Das Patent hat zur Folge, dass andere Züchter diese Pflanzen nicht mehr frei zur eigenen Zucht verwenden dürfen. Da diese spezifische Resistenz aber bloss aus einer wilden jamaikanischen Sorte in eine kommerzielle Peperoni eingekreuzt wurde, handelt es sich dabei gemäss den Einsprechenden nicht um eine Erfindung von Syngenta.
Einspruch gegen europäisches Patent auf „Krebs-Schimpansen“
- Details
30.04.2014 | Patente
Bonobos, eine Unterart der Schimpansen, sind in den Wäldern des Kongos heimisch. Bild: Uryadnikov - Fotolia
Fast ein Dutzend Organisationen haben gemeinsam Einspruch gegen ein europäisches Patent der australischen Firma Bionomics eingelegt. Die Firma beansprucht Gene, die aus dem menschlichen Körper isoliert wurden und an der Entstehung von Krebs beteiligt sind. Laut Patent sollen mit diesen Genen Schimpansen und verschiedene andere Säugetierarten wie Schweine, Schafe, Hunde und Katzen manipuliert werden. Die Tiere hätten dann ein erhöhtes Risiko, an Krebs zu erkranken und sollen in Tierversuchen eingesetzt werden. Bionomics hält bereits drei europäische Patente auf gentechnisch veränderte Schimpansen, weitere Patente sind angemeldet. Vor 40 Jahren erschien die erste Publikation, die zeigte, dass es möglich ist, Säugetiere gentechnisch zu manipulieren. In der Schweiz waren 2012 rund 22 Prozent der Versuchstiere (rund 130'000 Nagetiere und Fische) gentechnisch verändert. In Europa wurden bereits rund 1500 Patente auf gentechnisch veränderte Tiere erteilt. "Diese Patente sind ein wirtschaftlicher Anreiz für immer mehr Tierversuche. Es ist höchste Zeit ist für einen Kurswechsel. Wir verlangen Respekt im Umgang mit Tieren. Dies gilt ganz besonders für den Umgang mit Menschenaffen, von denen angenommen wird, dass sie über ein menschenähnliches Bewusstsein verfügen“, fordert Christoph Then von Testbiotech.
Einspruch gegen Patent auf „menschliche Affen“
- Details
07.03.2013 | Patente
Schimpansen und Bonobos verfügen über ein menschenähnliches Bewussstein. Bild: Bonobo, wikipedia.org
Die SAG hat zusammen mit 12 Organisationen aus Deutschland, der Schweiz und England gemeinsam Einspruch gegen ein Patent der US Firma Altor auf gentechnisch veränderte Schimpansen eingelegt. Das Patent EP 1409646 war vom Europäischen Patentamt (EPA) im Juni 2012 erteilt worden. Die Tiere sind in ihrer DNA so verändert, dass ihr Immunsystem dem des Menschen ähnlicher sein soll. An diesen „humanisierten“ Tieren sollen Medikamente getestet werden. Nach Ansicht der Einsprechenden verstößt das Patent gegen die ethischen Grenzen des Europäischen Patentrechts.
- externer Link: Text des erteilten Patentes
- externer Link: Text des Einspruchs
- externer Link: Great Ape Projekt