16.9.2011 | Europa
Logo der polnischen Ratspräsidentschaft.
Bild: http://pl2011.eu
Am 5. Juli 2011 stimmt das Europäische Parlament mit grosser Mehrheit (548 Ja, 84 Nein, 31 Enthaltungen) für eine rechtssichere Regelung des Anbau-Verbots von Gentech-Pflanzen durch einzelne EU-Mitgliedsstaaten. Die Europaabgeordneten haben wesentliche Änderungsvorschläge zum ursprünglichen Entwurf der EU-Kommission angenommen und die Verbotsgründe auf Umweltrisiken, wissenschaftliche Unsicherheiten sowie volkswirtschaftliche Schäden ausgeweitet. Kommissar Dalli unterstützt weitgehend den Vorschlag des Europaparlaments. Der Beschluss im Europaparlament erfolgte auf der Stufe der ersten Lesung. Der weitere Zeitplan wurde wie folgt angegeben: Der Europäische Rat muss mit dem Vorschlag des Europaparlaments aus erster Lesung einverstanden sein. 2012 soll es zur zweiten Lesung im Rat und im Parlament kommen. Polen will nun während seiner EU-Ratspräsidentschaft bis Ende 2011 eine Einigung über den Vorschlag vorantreiben, nationale Anbauverbote für GVOs zu ermöglichen.
externer Link: Pressemitteilung Europäisches Parlament: Beschluss Europaparlament in erster Lesung
externer Link: EurActiv.com: Europaparlament legt den Weg frei für nationale Anbauverbote
externer Link: PL2011.eu: Polish call for cooperation within in the EU as regards GMOs
